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Habeck glaubt an Verabschiedung von Heizungsgesetz vor Sommerpause

Archivmeldung vom 06.06.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Robert Habeck (2022)

Bild: Eigenes Werk /SB

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich optimistisch gezeigt, das umstrittene Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause im Parlament verabschieden zu können. "Die Debatte muss beendet werden, sie hat genug Unruhe geschaffen", sagte Habeck am Montagabend beim Ständehaustreff der "Rheinischen Post" in Düsseldorf.

"Es sind lösbare Punkte, über die ein Land nicht streiten muss." Die Debatte sei jetzt in "ruhigeren Fahrwassern", und er gehe davon aus, dass der im Koalitionsausschuss ausgehandelte Zeitplan erfüllt werde. "Da steht drin, dass das Gesetz vor der Sommerpause kommt."

Habeck hob hervor, dass das Kabinett die Entscheidung zum Heizungsgesetz einvernehmlich getroffen habe. Der Streit der letzten Wochen innerhalb der Regierung hätten auch bei ihm Spuren hinterlassen. Er fühle sich aber von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gut unterstützt. Auch das "persönliche Einvernehmen in der Koalition ist gut". Das gute Miteinander könne man dann allerdings nicht immer am Kabinettstisch auch umsetzen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur