Militärischer Abschirmdienst machte 138.000 Überprüfungen zum Sabotageschutz

Archivmeldung vom 14.05.2014

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Freigeschaltet durch Doris Oppertshäuser

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Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat in den vergangenen zehn Jahren knapp 138.000 Überprüfungen zum Sabotageschutz gemacht. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der "Welt" vorliegt.

Darin heißt es: "Davon wurden den zuständigen Geheimschutzbeauftragten insgesamt 4.015 Sabotageschutzüberprüfungen zur Entscheidung vorgelegt. Bei 3.330 Überprüfungen wurden Einschränkungen und Auflagen verfügt und bei 685 Überprüfungen ein Sicherheitsrisiko festgestellt." Die Zahlen wurden im Zeitraum von Oktober 2003 bis Ende Dezember 2013 erhoben.

Überprüft wurden Personen, die eine "sicherheitsempfindliche Tätigkeit in einer lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtung" ausüben oder damit betraut werden sollten. Dazu gehört der gesamte Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums. Ziel sei es, potenzielle Saboteure aus dem sicherheitsrelevanten Bereich fernzuhalten.

Die Regierung geht in ihrer Antwort auf die parlamentarische Anfrage außerdem auf die Sicherheitsprobleme ein, die es bei der Bewachung von Kasernen gibt. Wegen der Diebstähle von Munition werden jetzt die Aufbewahrungsvorschriften verschärft. So sollen "die Regelungen für Munitionsbehälter überarbeitet werden", heißt es in der Antwort.

Quelle: dts Nachrichtenagentur