AfD: Sie nennen es „Chancen-Aufenthalt“: Faeser macht aus Illegalen Dauergäste im Sozialsystem!

Bild: AfD Deutschland

Was wurde uns in den vergangenen Jahren nicht alles vorgegaukelt: Man wolle ausreisepflichtige Ausländer „im großen Stil“ abschieben. Man wolle den Grenzschutz verbessern und Geldleistungen in Sachleistungen umwandeln. In Wirklichkeit führt das sogenannte „Chancen-Aufenthaltsrecht“ der Ampel-Regierung zur Dauerversorgung von illegalen Migranten und Kriminellen in unseren Sozialsystemen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Wie praktisch für die Ampel, dass die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer aufgrund des „Chancen-Aufenthaltsrechts“ im vergangenen Jahr sank – von 304.308 Personen auf 242.642. Denn illegale Migranten wurden einfach legalisiert, während die Bürger mit der sinkenden Zahl in die Irre geführt werden!

Vom sogenannten „Chancen-Aufenthaltsrecht“ profitieren sogar Kriminelle: Wer wegen einer Straftat zu Geldstrafen von bis zu 50 Tagessätzen nach dem allgemeinen Strafrecht oder von bis zu 90 Tagessätzen nach dem Aufenthalts- oder Asylgesetz verurteilt wurde, darf sich weiterhin um die 18-monatige Aufenthaltserlaubnis bewerben – und diese Erlaubnis soll dann als „Brücke“ für einen dauerhaften Aufenthalt fungieren. Während deutsche Staatsbürger bei kritischen Online-Kommentaren über die Regierung mit drastischen juristischen und polizeilichen Konsequenzen rechnen müssen, bekommen ausländische Straftäter einen Freifahrtschein.

Dass ein solches politisches Machwerk von der Ampel-Regierung und der zuständigen Innenministerin Faeser (SPD) als „Chancen-Aufenthaltsrecht“ bezeichnet wird, ist an Zynismus und Dreistigkeit kaum zu überbieten. Mit unzähligen irreführenden Wortschöpfungen versucht die Ampel zu vertuschen, dass sie alles unternimmt, um so viele illegale Migranten wie möglich nach Deutschland zu bekommen. Es wird einmal mehr bewiesen, dass nur die AfD es ernstmeint mit dem Ende der Massenmigration. Wir stehen bereit, unsere Forderungen auf der Regierungsbank umzusetzen!"

Quelle: AfD Deutschland