Lange Unterbrechungen bei erster Landtagssitzung in Thüringen

Landtag Thüringen (2011)

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Zum Auftakt der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags ist es am Donnerstag wie erwartet zu mehreren langen Unterbrechungen gekommen. Hintergrund ist ein Streit zwischen der AfD und den anderen Fraktionen um das Verfahren zur Wahl des Landtagspräsidenten.

Laut der bisherigen Geschäftsordnung darf zuerst die AfD als stärkste Fraktion einen Kandidaten für das Amt vorschlagen, alle anderen Fraktionen lehnen die Wahl eines Kandidaten der Partei aber ab. CDU und BSW wollten deshalb zum Auftakt einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung einbringen, wonach alle Fraktionen direkt Kandidaten vorschlagen dürfen. Die AfD hält das nicht für rechtmäßig, und mit Jürgen Treutler stellt sie auch den Alterspräsidenten, der die Sitzung leitet, bis ein Landtagspräsident gewählt ist.

Und tatsächlich musste die Sitzung auch bereits nach wenigen Minuten erstmals unterbrochen werden, da der CDU-Abgeordnete Andreas Bühl beantragte, die Beschlussfähigkeit festzustellen. Alterspräsident Treutler entschied nach der kurzen Pause und Beratungen mit den parlamentarischen Geschäftsführern, dass er erst seine Rede halten würde. Nach der Rede kam es wegen derselben Frage erneut zu einer langen Unterbrechung. Wie es weitergehen soll, blieb zunächst unklar.

Quelle: dts Nachrichtenagentur