Gerd Mannes: Die Grundlagen unseres Wohlstandes sind Soziale Marktwirtschaft und technologische Innovation

Gerd Mannes (2020)

Bild: AfD Deutschland

Die Grünen haben in der heutigen Plenardebatte eine schnelle Transformation der bayerischen Wirtschaft hin zu einer sogenannten "klimaneutralen Produktion" gefordert. Sie ließen dabei jedoch völlig offen, wie dieser Umbau aussehen soll und welche Technologien dafür zum Einsatz kommen könnten.

Dazu Gerd Mannes, stellvertretender Vorsitzender und energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: "Die Kartellparteien wollen in alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche hineinregieren und verbergen ihre totalitäre Gesinnung unter dem Deckmantel namens Klimaschutz.

Dabei schränken Sie nicht nur die Freiheit der gesamten Gesellschaft ein, sondern fassen Unternehmen und Bürgern auch ungeniert in den Geldbeutel. Dank der unsozialen Klimapolitik müssen Haushalte heute bereits bis zu 23 Prozent ihres Einkommens für Energie ausgeben. Die gesellschaftlichen Auswirkungen sind den Altparteien jedoch vollkommen gleichgültig, ebenso wie die wirtschaftlichen Folgen. Allein die finanzielle Belastung der Wirtschaft durch die CO2-Besteuerung beläuft sich auf etwa 59 Milliarden Euro jährlich.

Selbstverständlich sind Technologien gefragt, die Ressourcen einsparen und die Umwelt schonen. Den Erfolg dieser Technologien muss die Politik durch gute Standortbedingungen sowie die Förderung von Forschung und Entwicklung unterstützen. Die anderen Fraktionen machen mit ihrer dirigistischen Industriepolitik jedoch das exakte Gegenteil und legen damit die Axt an Beschäftigung, Wohlstand und den sozialen Frieden in unserem Land.

Insbesondere die Vertreter der grün lackierten sozialistischen Planwirtschaft könnten als die Totengräber der deutschen Wirtschaft in die Geschichtsbücher eingehen, und ihr sogenannter Wirtschaftsminister Habeck wird dabei den Leichenwagen fahren.

Wir als AfD verteidigen weiterhin die bewährten Prinzipien unserer Sozialen Marktwirtschaft gegen verbohrte Ideologen. Die Grundlagen unseres Wohlstands sind nicht ständige politische Eingriffe in den Markt, sondern Technologieoffenheit und marktgetriebene Innovation."

Quelle: AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag (ots)