Dobrindt fordert Scholz zu Vertrauensfrage auf

Alexander Dobrindt (2023)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
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Alexander Dobrindt (CSU) verlangt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), politische Verantwortung für die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen zu übernehmen. "Es wäre dringend notwendig, daraus die Konsequenzen zu ziehen und im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen", sagte Dobrindt dem "Stern". "Das Gesicht dieses Total-Desasters ist das Gesicht von Olaf Scholz."

Ohne einen Politikwechsel in Deutschland seien die Ergebnisse im Osten "die Vorstufe" für ähnliche Wahlergebnisse im Westen, mahnte der Oppositionspolitiker. "Die Ampel ist nur noch ein Trümmerhaufen, aber sie richtet immer weitere Kollateralschäden an der Demokratie an."

Dobrindt weiter: "Die Stärke der AfD und des BSW sind ein Gewächs der Ampelpolitik." Auf die Frage, was er über die Aussage von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gedacht habe, wonach Scholz der "beste Kanzler, den wir je hatten" sei, antwortete der CSU-Politiker: "Würden Sie einem Arzt vertrauen, der sagt, Olaf Scholz ist der beste Kanzler aller Zeiten?"

Quelle: dts Nachrichtenagentur