CDU-Vize Strobl ruft Union zu Kompromissbereitschaft auf

Thomas Strobl 2014 während einer Bewerbungsrede für die Spitzenkandidatur in Baden-Württemberg 2016

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CDU-Vize Thomas Strobl hat die Union zur Kompromissbereitschaft in möglichen Koalitionsverhandlungen mit FDP und Grünen aufgerufen. Zwar wolle jede Partei "möglichst viel vom eigenen Programm durchsetzen", sagte der baden-württembergische Innenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, "das übergeordnete Ziel heißt aber immer: eine Regierung zu bilden, die das Land voranbringt". Strobl, der in Stuttgart die CDU als Juniorpartner in eine Koalition mit den Grünen geführt hat, weiter: "Man muss auch gönnen können."

Ungewöhnliche Konstellationen wie Grün-Schwarz oder Jamaika müssten "mehr bringen als den kleinsten gemeinsamen Nenner", sagte der Stellvertreter von Angela Merkel in der Bundes-CDU. Eine Spitzenrunde von CDU und CSU um die Parteichefs Angela Merkel und Horst Seehofer will an diesem Sonntag in Berlin über Jamaika beraten. Unter anderem geht es um eine Lösung im Streit über die Obergrenze für Flüchtlinge. Der CDU-Wirtschaftsrat plädiert für eine schwarz-gelb-grüne Koalition.

"Gerade für unsere Unternehmen und den Wirtschaftsstandort sind stabile politische Verhältnisse wichtig", sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, den Funke-Zeitungen. "Bei all den unterschiedlichen Positionen von Union, FDP und Grünen etwa in Energiefragen und beim Klimaschutz gibt es doch einige gemeinsame Ideen, auf die sich eine Jamaika-Koalition einigen können sollte." Steiger appellierte an CDU und CSU, "sich bei den strittigen Fragen zu einigen und mit einer gemeinsamen Linie in die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition zu treten".

Quelle: dts Nachrichtenagentur