PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen

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Die PIRATEN Niedersachsen nutzen den am 1. Oktober vor 30 Jahren von der UN geschaffenen Tag der älteren Menschen, manchmal auch Tag der Senioren oder Weltseniorentag genannt [1], um auf die finanzielle Situation weiter Teile dieser Gruppe jetzt und in der Zukunft hinzuweisen.

"Es dauert nicht mehr lange, dann ist die Mehrheit der voll berufstätigen Menschen nicht mehr in der Lage, mit ihrer Arbeit genug Rentenansprüche zu erwirtschaften, damit sie im Alter nicht unter die Armutsgrenze fällt. [2] Für diese muss also der Mindestlohn massiv angehoben oder eine andere Form der ausreichenden Rente geschaffen werden. Helfen kann da ein Umbau des Rentensystems hin zu einem mit einer Mindest- und einer Höchstrente, für die alle Einkommen außer den Rentenbezügen selbst ohne Beitragsbemessungsgrenze zahlungspflichtig wären. [3] Wer dann noch mehr haben möchte, als es die Höchstrente wäre, kann sich gern privat versichern. Und nicht so wie heute, dass es diejenigen tun sollen, die ohnehin kaum genug zum Leben haben," kritisiert Thomas Ganskow [4], Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 das derzeitige System.

"Das 1968 eingeführte Umlageverfahren [5] funktioniert sowieso nur so lange, wie eine ausreichende Zahl von rentenversicherungspflichtig Beschäftigten die steigende Zahl von Rentenbeziehenden durch ihre Beiträge finanziert. Obwohl die daraus entstehenden Probleme schon lange absehbar sind [6], dreht man lediglich kleine Stellschrauben, wie die "Lebensleistungsrente" ausschließlich für beitragspflichtige Erwerbstätige [7], statt den großen Schritt zu machen, der auch für die nächsten 40 Jahre ein Leben nach der Arbeit ermöglicht. Das ist keine wirklich auf den Zusammenhalt der Gesellschaft ausgerichtete Politik. Das ist mutloses Stückwerk," so Ganskow weiter. Schon jetzt haben eine Vielzahl von Menschen im Alter Anspruch auf Grundsicherung.

"Gucken wir auf unsere Landeshauptstadt Hannover, so nehmen dort knapp 10% der Bevölkerung ab 60 Jahren die Hilfen zur Grundsicherung in Anspruch. Zustehen würden diese rund 30%. [8] Würde dies geltend gemacht, wären die verantwortlichen Kommunen schon längst zurecht auf die Barrikaden gegangen. Bedenkt man nun, dass nahezu 90% der aktuellen Hartz4-Bezieher noch im so genannten erwerbsfähigen Alter sind [9], sollten auch Regierungen den sozialen Sprengstoff bei der Alterssicherung sofort erkennen und massiv dagegen steuern. Denn diese Menschen werden erst recht keine ausreichende Rente beziehen," fordert Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen. "Hier wird dauerhaft nur ein Bedingungsloses Grundeinkommen helfen können. Wir Piraten sind bereit, den Weg dort hin [10] zu gehen, auch europaweit [11]."

[1] http://www.kleiner-kalender.de/event/tag-der-aelteren-menschen/96180.html

[2] https://ots.de/Ev9DLP

[3] https://ots.de/cYnqRP

[4] https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas_Ganskow

[5] https://ots.de/lluDaz

[6] https://service.destatis.de/bevoelkerungspyramide/index.html

[7] https://ots.de/4WO59u

[8] https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0133-2020F1

[9] https://www.hartziv.org/news/20130422-im-alter-hartz-iv-schlinge.html

[10] https://ots.de/cyqWh2

[11] https://ots.de/f53mLm

Quelle: Piratenpartei Deutschland (ots)