FDP streitet über Niebel-Wechsel zu Rheinmetall

Dirk Niebel Bild: dirk-niebel.de

In der FDP ist ein Streit über den Wechsel des früheren Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel (FDP) zum Rüstungskonzern Rheinmetall ausgebrochen. Auslöser ist die Forderung des Altliberalen Gerhart Baum, Parteichef Christian Lindner solle zu dem Vorgang Stellung beziehen, berichtet "Handelsblatt-Online". Lindner erklärte, er erwarte von der Bundesregierung, "endlich einen Ehrenkodex für den Wechsel in die Wirtschaft einzuführen, damit dies nicht länger eine Frage individuellen Verantwortungsgefühls bleibt".

Baum hatte im "Kölner Stadt-Anzeiger" mit Blick auf Niebel erklärt, der Vorfall zeige, dass sich die neue FDP um Lindner "noch deutlicher von der alten FDP abgrenzen muss". Es sei der falsche Weg, die Causa Niebel einfach zu ignorieren. "Die Partei muss auch wieder Konflikte austragen." Baum warf Niebel zudem vor, mit seinem "instinktlosen" Handeln der FDP geschadet zu haben. "Das negative Bild, das die Partei hat, wird dadurch bestätigt." Baums Kritik sorgt in der Thüringer FDP für großen Unmut. In dem Bundesland wird am 14. September ein neuer Landtag gewählt. "Bei allem Respekt vor der politischen Lebensleistung von Herrn Baum, wenn etwas der angeschlagenen FDP jetzt schadet, dann sind es genau solche Äußerungen", sagte der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen in Thüringen, Jan Christopher Witt, "Handelsblatt-Online". "Seine Generalabrechnung mit Dirk Niebel ist erstens unangebracht und zweites überflüssig. Öffentliche Kritik sollte Baum dem politischen Gegner überlassen." Den Wechsel Niebels zu Rheinmetall bezeichnete Witt als "ganz normalen Vorgang". Schließlich sei ein politisches Amt immer nur ein Amt auf Zeit. "Ob ein ehemaliger Politiker nun zur Deutschen Bahn, zu Gazprom oder zum örtlichen Teppichhändler wechselt ist zunächst seine private Entscheidung, für die er sich selbst moralisch zu verantworten hat", betonte der FDP-Politiker. "Dass Herr Niebel in die freie Wirtschaft wechselt, ist für das Ansehen der Liberalen weitaus besser, als wenn er einen Versorgungsposten bei einem Staatskonzern erhalten würde."

Quelle: dts Nachrichtenagentur