Entscheidung zur Berufung eines SED-Opferbeauftragten verzögert

Katrin Budde Bild: Jens Bullerjahn, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Vorstellung eines Beauftragten des Bundestages für die Opfer des SED-Regimes durch die Große Koalition verzögert sich bis voraussichtlich Ende März. Das teilte die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Katrin Budde (SPD), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit.

Eigentlich hatten Union und SPD bereits im Januar einen gemeinsamen Vorschlag unterbreiten wollen. "Es sind immer noch mehrere Personen im Gespräch", sagte Budde dem RND. Durch Corona seien persönliche Vorstellungen etwas schwierig. "Ich hoffe, dass es Ende März entschieden ist."

Als Kandidaten werden unter anderem die ehemalige Dissidentin und Spezialistin für Opferfragen, Petra Morawe, der einstige Leipziger Bürgerrechtler Uwe Schwabe und der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, gehandelt. Die Entscheidung solle verknüpft werden mit der Frage, wer Vizepräsident des Bundesarchivs wird, berichtet das RND unter Berufung auf eigene Informationen. Für Morawe macht sich unter anderem die ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Marianne Birthler, stark. Die nach der Zahl der Mitarbeiter wesentlich größere Stasiunterlagenbehörde soll im Juni ins Bundesarchiv überführt werden. Dann endet auch die Amtszeit des aktuellen Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen, Roland Jahn. An seine Stelle soll nach einem Beschluss des Bundestages die oder der Opferbeauftragte treten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur