Schwesig fordert vom Bund mehr Tempo bei Dürre-Nothilfen

Manuela Schwesig (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), macht Druck beim Thema Nothilfe für Dürre-Schäden der Bauern. Sie erwarte eine schnelle Entscheidung des Bundes zur Beteiligung an einem Hilfsprogramm. "Am Mittwoch muss das Regierungskabinett entscheiden", sagte Schwesig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Es sei nicht hinnehmbar, dass betroffene Landwirte länger in Ungewissen bleiben. "Die Lage vor Ort ist dramatisch", so Schwesig. Allein in Mecklenburg-Vorpommern werden die Ernteschäden in diesem Jahr auf 531 Millionen Euro geschätzt. Bundesweit sind Milliardensummen im Gespräch. Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will erst die Erntebilanzen aller Bundesländer zur Bewertung vorliegen haben. Erst dann sei zu entscheiden, ob der nationale Notstand ausgerufen und Bundesmittel als Nothilfen eingesetzt werden können. "Sorgfalt muss vor Schnelligkeit gehen, damit die Hilfe die Richtigen erreicht", so Klöckner.

Schwesig dauert das zu lange. Denn der Nordosten sei besonders stark betroffen. "Die Bundesregierung muss schnell entscheiden", so die SPD-Frau. Ihr Bundesland habe alle nötigen Daten geliefert und wartet auf grünes Licht aus Berlin: "Dann werden wir mit Vorauszahlungen beginnen", so Schwesig. Vor allem Tierhalter brauchten schnellstens Hilfe, um Futter zukaufen zu können, sonst drohten Schlachtungen in großem Stil. Die Landesregierung will bis zu 30 Millionen Euro an Dürre-Hilfen einsetzen. Profitieren können nur Bauern, die über 30 Prozent Ernteeinbußen vorweisen. Vom Bund erwarte sie für den Nordosten dieselbe Summe, so Schwesig. Das Verfahren "muss unbürokratisch sein", so Schwesig.

Quelle: dts Nachrichtenagentur