Karliczek warnt Union vor "Ränkespielen"

Anja Karliczek (2020)

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Nach der Abrechnung des CDU-Politikers Friedrich Merz mit seiner Partei wächst in der Union die Sorge vor einem schlechten Start der Jamaika-Sondierungen. "Die Union muss jetzt Geschlossenheit zeigen", sagte Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Rund ein Viertel der Menschen im Land habe die Union gewählt. "Sie erwarten zu Recht, dass wir das in uns gesetzte Vertrauen rechtfertigen. Von Ränkespielen hat am Ende niemand etwas." Wenn man sich in den Sondierungen einig zeige, habe man auch eine echte Chance, zu einer Verständigung mit den möglichen Koalitionspartnern zu kommen. Merz hatte der CDU nach der verlorenen Bundestagswahl ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt.

"Die CDU ist denkfaul geworden", sagte er den Funke-Zeitungen. Sie habe sich viele Jahre auf den Apparat der Regierung gestützt. "Die Union hat das thematische Arbeiten verlernt. Das gilt für ihre inhaltliche Ausrichtung wie auch für ihre Präsenz bei den Themen und den Menschen." Das müsse jetzt wieder erarbeitet werden - "egal, ob in der Regierung oder in der Opposition".

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl forderte eine gründliche Aufarbeitung der Wahlniederlage. "Ganz unabhängig davon, wie die Sondierungsgespräche oder Koalitionsverhandlungen ausgehen, müssen und werden wir uns das Wahlergebnis ganz genau anschauen und analysieren", sagte der baden-württembergische Innenminister den Funke-Zeitungen. Zugleich warb Strobl für ein Jamaika-Bündnis. "Wenn wir als Union die Chance haben, Verantwortung für unser Land zu übernehmen und Deutschland in der Regierung zu gestalten, sollten wir sie ergreifen", sagte er. "Union, Grüne und FDP könnten gemeinsam einen breiten gesellschaftlichen Bogen spannen und Brücken bauen."

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe), sei die Frage der Regierungskoalition entschieden und die Union müsse in die Opposition, dann sei die Situation eine andere. "Dann - und da sind sich alle einig - kommt alles auf den Prüfstand", verlangte Günther. Aber diese Reihenfolge müsse eingehalten werden. Zudem sieht der Ministerpräsident, der seit 2017 in Schleswig-Holstein im Bündnis mit Grünen und FDP regiert, noch Chancen für eine Jamaika-Koalition im Bund. Allerdings sei die CDU nicht in der Favoritenrolle. "Aber trotzdem gibt es wichtige Schnittmengen", so Günther: "Ich bin davon überzeugt, dass die CDU in einer Jamaika-Koalition eine wichtige Klammer sein kann, wenn es darum geht, Klimaziele zu erreichen und zugleich die Wirtschaft zu stärken, Arbeitsplätze zu erhalten und so die Gesellschaft mitzunehmen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur