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Umweltministerin für Alternative zu CO2-Grenzsteuer

Archivmeldung vom 11.07.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Klimawandel und Gewichtung von CO2 (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist nicht von den Plänen aus Brüssel und Paris für eine CO2-Grenzsteuer überzeugt, um die Einfuhr CO2-intensiver Produkte zu verteuern. "Die Industrie in Europa muss natürlich CO2-neutral werden", sagte Schulze im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Schulze weiter: "Wenn sie dafür zum Beispiel ihren Stahl mit grünem Wasserstoff herstellt, was teurer wäre als mit Kohle, braucht sie Hilfe, um global konkurrenzfähig zu bleiben." Die Frage sei aber, wie das zu erreichen sei. "Die EU-Kommission will ein Konzept für einen Klimazoll vorlegen. Denkbar wären auch Zuschüsse für die heimische Industrie", brachte die Ministerin eine Alternative ins Spiel.

"Wir sind uns unter den EU-Umweltministern einig: Wettbewerbsnachteile durch Klimaschutz müssen ausgeglichen werden. Über das richtige Instrument ist noch zu reden. Die Diskussion steht erst am Anfang", sagte Schulze.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich kürzlich nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron offen für eine CO2-Besteuerung gezeigt. Es sei ein gemeinsamer Standpunkt mit Paris, dass eine solche Steuer notwendig sei, sie müsse aber mit der Welthandelsorganisation vereinbar sein, sagte Merkel. Auch sie hob hervor, die EU müsse sich gegen Länder schützen, die Produkte mit einem hohen Kohlenstoff-Fußabdruck importieren wollen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)