Bayernpartei: Forderung einer Sperrfrist für die Veröffentlichung von Umfragen vor Wahlen

Wahlkampfplakate: Volksfrage an Politiker: Für für blöd haltet ihr uns?

Bild: Eigenes Werk /OTT

Vor jeder Wahl das gleiche Schauspiel: Hektisch, beinahe hysterisch werden Wahlumfragen veröffentlicht. Tägliche Wasserstandsmeldungen sollen angebliche Wählerwanderungen darstellen. Mit exakten Prozentangaben - zum Teil mit zwei Stellen hinter dem Komma - wird Exaktheit suggeriert und allenfalls in den Fußnoten wird auf Fehlertoleranzen hingewiesen.

Für die Bayernpartei sind solche Wahlumfragen, die kurz vor Wahlen im Dauerfeuer veröffentlicht werden, ein Mittel im politischen Meinungskampf. Sie unterliegen keinen objektiven Vorgaben - obwohl dies so dargestellt wird - und sind daher undemokratisch. Daher sollte die Veröffentlichung von solchen Umfragen spätestens zwei Wochen vor einer Wahl verboten werden. So wird dies übrigens beispielsweise in Griechenland oder Italien gehandhabt.

Die Begründung durch den Bayernpartei-Landesvorsitzenden, Florian Weber: "Natürlich beeinflussen die Wahlumfragen das Wahlverhalten. Bei solchen Umfragen sind doch aber Manipulationen Tür und Tor geöffnet. Wo wird gefragt, wie viele Personen werden befragt, welche Parteien werden namentlich abgefragt.

Gerade der letzte Punkt ist für kleinere Parteien ein echtes Ärgernis, Verschwinden sie doch im grauen Balken rechts am Rand des Schaubildes unter "Sonstige". Und auch wenn da vielleicht 9 oder 10 Prozent stehen und 4 oder 5 Prozent wären einer Partei zuzurechnen, so ist das für den Wähler nicht erkennbar. Daher fordert die Bayernpartei bei der Veröffentlichung von Umfragen vor Wahlen eine Sperrfrist von minimal zwei Wochen."

Quelle: Bayernpartei (ots)