Bayernpartei: Ein neues Wappen für Berlin?

Die Anti-Lobbygesetze sind so gut geschrieben, sie könnten glatt von Lobbyisten stammen. Dafür kasiert der Bundestag sogar eine Rüge aus dem Europarat (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Wer freut sich nicht über eine Gehaltserhöhung? Noch dazu, wenn diese sehr üppig ausfällt. Noch schöner ist es, wenn man diese selbst beschließen kann und noch viel schöner, wenn jemand anderes dafür bezahlt. Demnach ist in Berlin etwas sehr Schönes passiert, hat sich doch das dortige Landesparlament eine Erhöhung der Bezüge genehmigt.

Um gut 58 Prozent. Der Mehraufwand ist überschaubar. Denn bisher gab es 16 Parlamentssitzungen im Jahr, künftig sollen es 18 sein. Nach Ansicht der Bayernpartei ist an diesem Beschluss nichts Schönes, dafür aber alles falsch. Der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber: "Berlin sollte über ein neues Wappen nachdenken. Ein - natürlich genderneutrales - Faultier, das Geld mit beiden Händen aus dem Fenster wirft. Geld, das aus einem weiß-blauen Füllhorn herabregnet.

Aber Spaß beiseite, offenbar will man in Berlin den Turbo in Sachen Politikverdrossenheit zünden. In einer Zeit, in der die Altersarmut zunehmend dramatische Züge aufweist, in der es in vielen Familien Zweit- und Dritt-Jobs gibt, da gönnen sich die Damen und Herren Abgeordneten einen übergroßen Schluck aus der Pulle. Der Eindruck von der Politik als ein von den Sorgen und Nöten der einfachen abgehobener Selbstbedienungsladen verfestigt sich doch mehr und mehr.

Aber gut - meinetwegen hält sich Berlin ein Parlament von der Größe des chinesischen Volkskongresses. Aber Berlin wird seit Jahrzehnten vom Rest der Republik und insbesondere von Bayern alimentiert und eine Änderung dieses Zustandes ist nicht in Sicht. Seit ihrer Gründung fordert die Bayernpartei, dass bayerisches Steuergeld auch für bayerische Belange verwendet werden soll. Die Ereignisse in Berlin bekräftigen uns in dieser Ansicht."

Quelle: Bayernpartei (ots)