FDP-Fraktionschef: Können zur Normalität zurückkehren
Archivmeldung vom 10.03.2022
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićFDP-Fraktionschef Christian Dürr sieht im neuen Infektionsschutzgesetz eine weitgehende Rückkehr zum Leben vor der Pandemie. "Mit der Einigung über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz setzen wir in der Koalition ein klares Zeichen. Nach über zwei Jahren der Einschränkungen können wir zur Normalität in Deutschland zurückkehren", sagte er am Donnerstag.
Das
sei immer das Ziel der Freien Demokraten gewesen. "Die FDP-Fraktion
unterstützt diese Rückkehr zur Normalität. Die Menschen in Deutschland
haben die von der Politik beschlossenen Maßnahmen gewissenhaft
mitgetragen und umgesetzt", so Dürr.
Die Grundlage für derartige
Einschränkungen falle jetzt weg, da das Gesundheitswesen
glücklicherweise nicht überlastet sei. "Es ist daher wichtig, nun auf
die Eigenverantwortung jedes Einzelnen zu setzen. Gleichzeitig haben wir
immer betont, dass wir verantwortungsvoll handeln", sagte der Liberale.
Masken im ÖPNV und Fernverkehr seien weiterhin möglich und Menschen in
Alten- und Pflegeeinrichtungen könnten durch Tests und Masken besonderen
Schutz bekommen.
"Bei einer drohenden, örtlichen Überlastung
des Gesundheitssystems aufgrund einer neuen Virusvariante oder starkem
Infektionsgeschehen sind die Länder zudem handlungsfähig und können
lokal handeln. Auch der Deutsche Bundestag wäre im Notfall jederzeit in
der Lage für Beratungen zusammenzukommen."
Quelle: dts Nachrichtenagentur