Grünen-Politikerin Weisband lobt das Grundgesetz, sorgt sich um die Demokratie und warnt vor der AfD

Marina Weisband (2012)

Foto: Nocke-de
Lizenz: CC BY 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die bündnisgrüne Politikerin Marina Weisband hat in Erinnerung an den Verfassungskonvent vor 75 Jahren auf Herrenchiemsee das Grundgesetz als gewaltige Leistung gewürdigt, gleichzeitig aber vor Gefahren gewarnt, die die deutsche Verfassungsdemokratie aktuell bedrohten. "Ich hätte nicht damit gerechnet, dass ein Staat, der gerade noch faschistisch war, es plötzlich schafft, so ein Grundgesetz zu schreiben, das immer noch das stabile Fanal einer Demokratie ist", erklärte Weisband im Fernsehsender phoenix. Doch aktuell sorge sie sich um die Demokratie in vielen Teilen der Welt, auch in Deutschland.

Immer mehr Menschen stünden faschistischen Entwicklungen eher gleichgültig gegenüber. "In einer komplexen Welt wollen viele Menschen diese Komplexität nicht mehr aushalten", war Weisband überzeugt. Dabei könnten alle Gegner der Demokratie den Menschen eine verlockende Geschichte erzählen, ihnen weismachen, sie könnten die Uhr zurückdrehen und 'normale' Zeiten anbrechen lassen. "Das Problem ist, dass wir Demokraten keine emotional berührende Geschichte dagegensetzen können", meinte die grüne Politikerin.

In Deutschland instrumentalisiere derzeit die AfD die Demokratie für ihre Zwecke. "Die AfD ist eine rechtsradikale Partei, die versucht, die Freiheiten und Rechte, die sie in einer Demokratie hat, zu missbrauchen, um diese Demokratie abzuschaffen", mahnte Weisband, diese Bestrebungen sehr ernst zu nehmen.

Quelle: PHOENIX (ots)