Alter unbegleiteter minderjähriger Ausländer wird in Niedersachsen nur selten überprüft

Archivmeldung vom 24.03.2017

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Unbegleitete Flüchtlinge, die sich selbst als minderjährig bezeichnen, werden in Niedersachsen nur selten auf ihr echtes Alter kontrolliert. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort des niedersächsischen Sozialministeriums auf eine Anfrage der CDU. Nach den Angaben des Ministeriums wurden zwischen November 2015 und Mitte Januar 2017 im Land mindestens 4927 unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in Obhut genommen. Bei 3213 beruhte die Altersfeststellung auf Selbstauskunft des Betroffenen. In 683 Fällen hatten die Behörden Zweifel an den Altersangaben der Betroffenen, doch lediglich in 157 Fällen kam es zu ärztlichen Untersuchungen. Damit wurden weniger als 5 Prozent der Selbsteinschätzer kontrolliert. Dabei stellte sich in 90 Fällen heraus, dass die Betroffenen nicht mehr minderjährig waren.

Das Alter spielt für den Umgang mit allein reisenden Flüchtlingen eine Rolle, da ein als umA eingestufter Flüchtling besonderen Schutz genießt und im Rahmen der Jugendhilfe anders betreut wird.

CDU-Fraktionschef Björn Thümler forderte mehr Kontrollen ein. Die ärztliche Altersüberprüfung müsse bei Zweifelsfällen "nicht die Ausnahme, sondern die Regel" sein, sagte Thümler der "NOZ". "Gerade unter ausländischen jungen Männern hat sich offenbar herumgesprochen, dass eine Unterbringung als umA angenehmer ist, als im Asylbewerberheim wohnen zu müssen", sagte er. Den Angaben zufolge sind 94,2 Prozent der umA im Land männlich. "Die Landesregierung darf nicht länger zusehen, wie sich ein Geschäftsmodell etabliert, bei dem Eltern ihre Kinder mit Schleppern nach Deutschland schicken, um sie hier gut versorgt zu wissen und womöglich anschließend vom Familiennachzug zu profitieren", sagte Thümler. Er warnte auch vor einer Kostenexplosion bei der Jugendhilfe.

Das Land wies den Vorstoß zurück: Aus fachlicher Sicht lehne man eine regelhafte ärztliche Untersuchung zur Alterseinschätzung ab, sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums. Meist sei sie unnötig, ein Eingriff in die Selbstbestimmung oder körperliche Unversehrtheit. Zudem würden meist nur Näherungswerte erhoben.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)