De Maizière warnt vor hoher Zahl islamistischer Gefährder

Thomas de Maizière Bild: NEXT Berlin - Image by Dan Taylor/Heisenberg Media - www.heisenbergmedia.com/, on Flickr CC BY-SA 2.0

Kurz vor dem 15. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor der hohen Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland gewarnt. "Gefährder sind Personen, bei denen bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen werden", sagte de Maizière der "Bild".

"Ihre Zahl ist mit über 520 Personen so hoch wie nie zuvor." Neben den Gefährdern stufen die Länder dem Innenminister zufolge "noch rund 360 Personen als sogenannte `relevante Personen` ein. Relevante Personen sind insbesondere Personen im Umfeld von Gefährdern, die bereit sind bei der Vorbereitung einer politisch motivierten Straftat von erheblicher Bedeutung logistisch zu helfen oder zu unterstützen."

Zwar arbeiteten die Sicherheitsbehörden "mit Hochdruck daran, alle potenziellen Terroristen im Blick zu haben" und es gebe "so viele Ermittlungsverfahren und Festnahmen wie seit Jahren nicht", so de Maizière. Dennoch müssten die Behörden trotz ihrer Bemühungen "auch mit bislang unerkannten terroristischen Einzeltätern rechnen", sagte der Innenminister. "Heute geht die Terror-Gefahr sowohl von Hit-Teams aus dem Ausland als auch von fanatisierten Einzeltätern aus Deutschland aus.

Die Hit-Teams werden konspirativ nach Europa geschleust und bereiten dann ihre Taten - wie bei den Anschlägen von Paris und Brüssel geschehen - oft unbemerkt vor." Noch schwerer als die Hit-Teams aus dem Ausland, seien "allerdings fanatisierte Einzeltäter zu entdecken", so de Maizière. "Sie radikalisieren sich mit islamistischer Propaganda aus dem Netz oder werden von Hass-Predigern zum Beispiel in Hinterhofmoscheen radikalisiert.

Beide Bedrohungen sind heute leider sehr real." Der Innenminister warnte vor dem Missbrauch des Islam durch islamistische Terroristen und forderte eine Distanzierung der Muslime von den Terror-Akten des islamistischen Terrorismus. "Es ist ein Missbrauch der Religion, sich für Mordansch! läge auf den Islam zu berufen. Es wäre daher unberechtigt, Muslime unter Generalverdacht zu stellen. Schon deshalb, weil die meisten Opfer des islamistischen Terrorismus selbst Muslime sind."

Laut de Maizière hat der "islamistische Terrorismus zwar etwas mit dem Islam zu tun", aber der Islam trage "keineswegs den Keim des Terrorismus in sich". "Es ist wichtig, dass sich Muslime von den Taten islamistischer Terroristen distanzieren. Es ist wichtig, dass sie in ihren Moscheegemeinden auf die Radikalisierungsverläufe einzelner Personen achten und rechtzeitig einschreiten", betonte der Innenminister.

Quelle: dts Nachrichtenagentur