Union: Demokratiegeschichte durch Orte sichtbar machen

Menschen die für ihre Grundrechte eintreten werden von der Regierung zwischenzeitlich als "Bedrohung" empfunden...(Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute das Gesetz zur Errichtung einer Bundesstiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und der zuständige Berichterstatter Volker Kauder folgendes.

Elisabeth Motschmann: "Die Gründung der Stiftung 'Orte der deutschen Demokratiegeschichte' ist ein wichtiger politischer Beitrag zur Förderung und Stabilisierung unserer Demokratie. Sie wird an vielen historischen Orten in Deutschland unsere Freiheits- und Demokratiegeschichte sichtbarer machen.

Die Stiftung ist bewusst als Förderstiftung konzipiert und soll mit Projektförderungen, Veranstaltungen oder Kooperationen das Bewusstsein der jüngeren Generation für den Wert der freiheitlich-demokratischen Grundordnung schärfen. In der öffentlichen Anhörung des Kulturausschusses am 5. Mai 2021 haben alle Expertinnen und Experten die Gründung der Stiftung ausdrücklich begrüßt.

Im Bundeshaushalt 2021 sind für die Stiftungsarbeit 3 Millionen Euro eingestellt, wie erwarten aber ab 2022 einen spürbaren Mittelaufwuchs. Gefördert werden Projekte der historisch-politischen Bildungs- und Vermittlungsarbeit. Anträge auf Förderung bei der Bundesstiftung sind über das jeweilige Sitzland mit der Zusage einer mindestens 50-prozentigen Kofinanzierung zu stellen."

Volker Kauder: "Es ist wichtig, auch an die positiven Ereignisse und Entwicklungen in der deutschen Geschichte zu erinnern. Dies fördert das Demokratieverständnis und kann vor allem für junge Menschen eine Motivation sein, sich aktiv einzubringen. Dafür leisten wir mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Errichtung einer Bundesstiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte einen essentiellen Beitrag.

Parallel beschließt der Deutsche Bundestag heute zudem eine entsprechende Förderkonzeption, die die inhaltliche Schwerpunktsetzung vorgibt. Als national bedeutsame Orte der Demokratiegeschichte werden u.a. die Frankfurter Paulskirche, das Hambacher Schloss oder das Haus der Weimarer Republik aufgeführt.

Diese Konzeption ist aber nicht abschließend, sondern kann um weitere Orte ergänzt werden. So ist z.B. Leipzig als Ort der Friedlichen Revolution genannt, konkret bislang aber nicht die Nikolaikirche - ein wichtiger historischer und symbolischer Ort unserer Freiheitsgeschichte."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)