Scheuer ärgert sich über Pkw-Maut-Debatte

Andreas Scheuer (2019)

Foto: Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de
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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bedauert, dass der Streit um die Pkw-Maut für Ausländer seine Amtszeit überschattet hat. "Was meinen Sie, wie viel ich schon über diese Maut nachgedacht habe? So viel wie kein anderer", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Es ärgere ihn, dass dieses Thema viele andere Erfolge überlagere.

"Ich als Minister hatte gar keine Wahl, ich musste das Gesetz umsetzen", sagte Scheuer. Der CSU-Politiker geriet während seiner Amtszeit unter Druck, nachdem er Verträge mit einem Unternehmenskonsortium zur Einführung einer Pkw-Maut abgeschlossen hatte, bevor der EuGH über die Rechtmäßigkeit der Maut urteilte. Nachdem der EuGH das Vorhaben gekippt hatte, fordern die beteiligten Unternehmen nun Schadensersatz.

"Anders als viele meinen, ist bislang kein einziger Euro Schadensersatz geflossen", so Scheuer. "Das Schiedsverfahren läuft, und wir haben sehr gute Argumente." Auf die Frage, ob die massive Kritik ihn persönlich verletzt habe, antwortet Scheuer: "Ja, aber das ist keine Kategorie in der Politik." Auch an seiner Familie sei das nicht spurlos vorbeigegangen: "Es geht mir nahe, Punkt. Privat bleibt privat. Geärgert habe ich mich schon viel."

Quelle: dts Nachrichtenagentur