SPD Kanzlerkandidat Steinmeier schließt Koalition mit Linken aus
Archivmeldung vom 17.08.2009
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDer SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, glaubt nicht, dass es nach den Landtagswahlen am 30. August eine neue Debatte über rot-rote Regierungsbündnisse geben wird, die seiner Partei schadet.
Im Interview mit der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Steinmeier, in den vergangenen Monaten sei die Diskussion über eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei von den Ereignissen in Hessen geprägt gewesen. "Dabei ging es aber im Rückblick viel weniger um Koalitionen als um Glaubwürdigkeit", so Steinmeier. Daraus hätten die SPD-Kandidaten in den Ländern gelernt.
Im übrigen verwies Steinmeier erneut darauf, dass es unter seiner Führung auf Bundesebene keine Koalition mit der Linken geben werde.
Mit Blick auf die Möglichkeit, dass es im Saarland zu einer rot-roten Landesregierung kommen könnte, sagte Steinmeier: "Ich habe nicht den Eindruck, dass es gelingen wird, solche Koalitionsbildungen auf Länderebene zu Schicksalsfragen der Nation zu machen." Die Rote-Socken-Kampagnen der CDU von früher "wirken doch nur lächerlich". Davon ließen sich die Bürger nicht mehr beeindrucken, so Steinmeier im MZ-Interview.
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung