Junge Abgeordnete wollen SPD-Politik erneuern

Lars Klingbeil

Foto: Eikeklapper
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Eine Gruppe junger Bundestagsabgeordneter will die Politik der SPD erneuern. "Wir sind jung, sprechen moderne Themen an, und wir wollen mitreden", sagte der niedersächsische SPD-Parlamentarier Lars Klingbeil dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Gesunde Ernährung, Verbraucherschutz und Work-Life-Balance sind Themen, die für unsere Generation immer wichtiger werden", fügte Klingbeil hinzu.

Insgesamt 14 Parlamentarier gehören der Gruppe an, außer Klingbeil sind sie alle Neulinge im Parlament. "Uns geht es um ehrliche und konstruktive Debattenbeiträge", sagte der Abgeordnete Florian Post aus Bayern dem "Focus". "Falls nötig, werden wir uns aber auch eine eigene Meinung leisten." Das haben sie laut "Focus" bereits mehrmals getan: Zuletzt veröffentlichten sie ein Papier zur Pkw-Maut, in dem sie Änderungen am Gesetzentwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) forderten. Innerhalb der SPD-Fraktion sorge die Initiative für Unruhe. Die insgesamt 193 Abgeordneten unterteilen sich schon heute in drei Gruppen: die konservativen Seeheimer, die progressiven Netzwerker und die Parlamentarische Linke.

Eine vierte Strömung würde Fraktionschef Thomas Oppermann und Parteichef Sigmar Gabriel das Leben zusätzlich erschweren, schreibt das Nachrichtenmagazin weiter. In dieser Frage geben die jungen Abgeordneten erst einmal Entwarnung: Eine feste Struktur wollen sie vorerst nicht etablieren. "Flügelübergreifend und undogmatisch" wolle der Kreis diskutieren, verspricht Post.

Dreyer: SPD sollte ihr Profil verändern

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihre Partei dazu aufgerufen, ihr Profil zu verändern. Die Sozialdemokraten könnten mit Umfragewerten bei 25 Prozent "nicht zufrieden sein", sagte Dreyer der "Welt". "Ich ermutige meine Partei, weiterhin glaubwürdig und konsequent zu arbeiten - und sich dabei etwas breiter aufzustellen. Wir müssen wirtschaftliche Erfolge und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden. Dann werden wir auch wieder für mehr Menschen interessant."

Die Ministerpräsidentin warb für einen Bündnis mit den Grünen und schloss eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei aus. "Auf Bundesebene ist die Linkspartei, wie sie sich bisher darstellt, für uns kein Koalitionspartner", betonte sie. Besorgt äußerte sie sich über die Auswirkungen der Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. "Das ist eine extrem unangenehme Sache. Was Edathy getan hat, verabscheue ich zutiefst", sagte sie. Den rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann, der verdächtigt wird, Edathy über Ermittlungen gegen ihn informiert zu haben, bezeichnete Dreyer als grundsätzlich glaubwürdig. "Ich habe nie einen Grund gehabt, Michael Hartmann für unglaubwürdig zu halten", sagte sie. "Den konkreten Sachverhalt kann ich allerdings nicht beurteilen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur