Ralf Stadler: Nepper, Schlepper, Bauernfänger – Staatsregierung erkauft sich das Schweigen der Lämmer und verlangt Coronahilfen wieder zurück!

Bild: AfD Deutschland

Wie der Bayerische Rundfunk am 14. August 2024 berichtete, müssen viele Landwirte mit Gastbetrieb die Corona-Soforthilfen wieder zurückzahlen. Es könnte sogar sein, dass noch höhere Forderungen auf sie zukommen. Schon im Herbst letzten Jahres erhielten viele Betriebe unwillkommene Post vom Freistaat: Sie sollten ihre Coronahilfen neu berechnen und eventuell zurückerstatten. Insbesondere sind Landwirte betroffen, die Ferien-Bauernhöfe betreiben.

Ralf Stadler, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, kommentiert dies wie folgt: „Die Staatsregierung versprach Sachen, die sie nicht halten konnte oder wollte, und wieder wird der Steuerzahler übers Ohr gehauen. Großspurig hatte Söder ‚schnelle und unbürokratische Hilfe‘ zugesagt. Aber jetzt ist er in vielen tausenden Fällen wortbrüchig geworden. Selbstverständlich wurden die Coronahilfen längst für laufende Betriebskosten verbraucht. Woher sollen die Landwirte diese erheblichen Beträge jetzt nehmen?

Wie so oft, klaffen bei Söder und Aiwanger Versprechungen und Wirklichkeit weit auseinander. Dieses Verhalten ist für viele Betriebe existenzgefährdend und erinnert an die Subventionszusagen der Ampel für E-Autos und Wärmepumpen, die dann wieder einkassiert wurden.

Sämtliche Altparteien betrügen fortwährend die Bürger! Die einzige Partei, die ihre Versprechen auch hält, ist die AfD.“

Quelle: AfD Bayern