Friedensgesellschaft: Rüstungsfirmen sollen Flüchtlingskosten tragen

Archivmeldung vom 29.10.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Deutschlands älteste Pazifistenbewegung fordert, die Rüstungsindustrie solle die Kosten für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen tragen. "Die Bundesregierung sollte die Rüstungsfirmen in Regress nehmen, da durch ihre Waffenexporte die Fluchtbewegungen erst ausgelöst werden", sagte Monty Schädel, politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen (DFG-VK), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Zugleich fordert er den Rücktritt von Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel. "Als Wirtschaftsminister hat er sein Wahlversprechen gebrochen, die Waffenexporte zu begrenzen", sagte Schädel. Daraus müssten sowohl Gabriel persönlich als auch seine Partei die Konsequenz ziehen. Das Argument, dass nun genehmigte Rüstungsexporte teils noch zu Zeiten der Vorgängerregierung auf den Weg gebracht wurden, zählt für Schädel nicht: "Wenn ich mich als Minister nur als Ausführender meines Vorgängers sehe, muss ich mich fragen, was ich auf dem Posten eigentlich will."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)