Wahlziel der Union bleibt laut Pofalla 40 plus X

Trotz schlechter Umfragewerte hat CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla das Wahlziel der Unionsparteien von 40 plus X bei der nächsten Bundestagswahl bekräftigt. "Als Volkspartei haben wir den Anspruch, 40 Prozent und darüber hinaus zu erreichen", sagte Pofalla der "Saarbrücker Zeitung".

CDU und CSU seien die einzigen Parteien in Deutschland, "die das schaffen können. Die SPD kann hier nicht der Maßstab sein." Allerdings räumte Pofalla ein: "Ohne Frage: wir müssen noch stärker werden. Aber die Wahrheit ist auch, dass CDU, CSU und FDP zusammen nach allen Umfragen eine Regierung stellen können."

Zugleich forderte er im Streit mit der Schwesterpartei CSU über die Steuer- und Gesundheitspolitik mehr Gelassenheit. "Man sollte hier die Kirche im Dorf lassen. Die CSU ist eine eigenständige Partei und hat das Recht, eigene Vorschläge zu unterbreiten." Es sei "völlig unstreitig", dass es einen Steuerentlastungsteil im Wahlprogramm "der beiden Unionsparteien" geben werde. "Wir wollen Steuern senken, die SPD will die Steuern erhöhen." Auch eine Strukturreform bei der Mehrwertsteuer würden die Unionsparteien ins Visier nehmen. Darüber hinaus verteidigte Pofalla den umstrittenen Gesundheitsfonds: "Der Gesundheitsfonds ist richtig, weil er im Gesundheitswesen für mehr Wettbewerb sorgt."

Quelle: Saarbrücker Zeitung