Florian Hahn (CSU): Zeitenwende bedeutet auch, dass wir Kommunikation anders gestalten müssen

Florian Hahn

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Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), fordert als Konsequenz aus der Abhöraffäre der Bundeswehr ein Umdenken in der Kommunikation sicherheitsrelevanter Stellen. Im Interview beim Fernsehsender phoenix sagte Hahn: "Zeitenwende bedeutet auch, dass wir unsere Kommunikation anders gestalten müssen, dass wir uns klar sein müssen, dass wir hier natürlich ausgespäht werden und das geht bis in den parlamentarischen Raum." Man müsse untersuchen, ob die Zeitenwende in allen Behörden des Bundes, auch im Bundesverteidigungsministerium angekommen sei.

Der entstandene Schaden, so Hahn, sei gewaltig. Einerseits zeige die Veröffentlichung, dass Russland verstärkt unterwegs sei, Kommunikation auszuspähen. Andererseits sei auch der Inhalt brisant. "Es stellt sich eins klar heraus, nämlich dass die militärischen Experten sagen, dass Taurus ohne Beteiligung von Bundeswehrsoldaten in der Ukraine durchaus an die Ukraine lieferbar wäre, etwas, was der Bundeskanzler letzte Woche erst ausgeschlossen hat, also stimmt hier irgendetwas nicht", so der CSU-Verteidigungsexperte. "Wir erwarten, dass die Bundesregierung dem Parlament erklärt, erstens was da passiert ist und zweitens, wie es zu diesen Diskrepanzen inhaltlicher Natur kam, die ich genannt habe. Das wollen wir vom Bundeskanzler selbst hören, denn nur er kann aufklären, warum er Taurus nicht liefert, obwohl das Argument, das er selbst angeführt hat, tatsächlich nicht dick ist, wie wir aus dem Gespräch erfahren haben", sagte Florian Hahn bei phoenix.

Quelle: PHOENIX (ots)