Mit Link zum Livestream: Erstes Plenum im Thüringer Landtag nach der Wahl

Archivmeldung vom 26.09.2024

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Thüringer Landtag: Plenarsaal, von außen

Von Lukas Götz - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link

Am Donnerstag soll sich der neue Landtag konstituieren und es steht die spannende Frage im Raum: Wer wird neuer Landtagspräsident? Laut Geschäftsordnung (GO) stellt die stärkste Fraktion (AfD) den Landtagspräsidenten und hat deshalb das Vorschlagsrecht. Dazu steht in §2 Absatz 2 der GO: „Die stärkste Fraktion schlägt ein Mitglied des Landtags für die Wahl zum Präsidenten vor. Die anderen Fraktionen schlagen jeweils ein Mitglied des Landtages für die Wahl zum Vizepräsidenten vor.“ Dies schreibt die Thüringer AfD Landtagsfraktion.

Weiter schreibt die Fraktion: "Interpretiert man die GO allerdings als Wahlverlierer, fällt der Posten des Präsidenten an eine der kleinen Fraktionen. Deshalb wollen die selbsternannten “wahren Demokraten“ von den Altparteien die GO mit Anträgen so ändern, dass sie selbst das Vorschlagsrecht für den Präsidenten haben. Wie das aber ohne einen konstituierten Landtag gehen soll, wissen sie selbst nicht.

Wie das Ganze ausgeht und was für ein Polittheater uns erwartet, werden wir Donnerstag erleben.