Dobrindt sieht bei Unions-Pleite Regierungsauftrag bei SPD

Alexander Dobrindt (2019)

Bild: Screenshot Youtube Video: "Alexander Dobrindt: Vereinbarte Debatte - 70 Jahre Grundgesetz [Bundestag 16.05.2019]" / Eigenes Werk

Nach Ansicht von CSU-Spitzenkandidat Alexander Dobrindt ist die SPD in der Verantwortung eine Regierung zu bilden, sollte die Union nicht stärkste Kraft werden. "Der Regierungsauftrag geht an die stärkste Fraktion im Bundestag", sagte Dobrindt dem "Spiegel" dazu. "Für eine Regierung unter Führung einer zweitplatzierten Union fehlt mir gerade die Fantasie."

In den Umfragen liegt die Union aktuell hinter den Sozialdemokraten. Grundsätzlich wäre es dennoch möglich, dass CDU und CSU auch als Wahlverlierer eine Regierung anführen - in einem Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP. Mit Blick auf die zu erwartenden schweren Verluste fordert Dobrindt Konsequenzen nach der Wahl, selbst wenn die Union doch noch auf Platz eins landen sollte. "Der Maßstab für uns kann nur sein als Erster durchs Ziel zu gehen", sagte er. "Wir können nicht zufrieden sein, wenn wir unter 30 Prozent landen." Aktuell müsse man wohl bereit sein, "auch ein schwächeres Ergebnis zu akzeptieren". Das bedeute aber auch, "dass man eine Idee entwickeln muss, wie man aus diesem Tal wieder herauskommen kann", so der CSU-Politiker.

Eine Verantwortung seiner Partei für den wahrscheinlich stark anwachsenden Bundestag wies er zurück. "Wir haben eine Reform angestoßen, die sowohl die Zahl der Wahlkreise als auch der Ausgleichsmandate verringert", sagte Dobrindt dem "Spiegel". Berechnungen zufolge könnten künftig mehr als 800 Abgeordnete im Parlament sitzen, mitunter war sogar von mehr als tausend Mandatsträgern die Rede. Eine entscheidende Rolle spielt dabei die CSU, die nach jetzigem Umfragestand wohl etliche Überhangmandate produziert, die dann ausgeglichen werden müssen.

Dobrindt wehrte sich jedoch gegen Bedenken, dies könne das Parlament lähmen. "Der Bundestag bleibt arbeitsfähig, auch wenn die Zahl der Mitglieder gestiegen ist. Das haben wir in dieser Legislaturperiode bewiesen", sagte der CSU-Politiker. Union und SPD hatten sich auf eine Wahlrechtsreform verständigt, nach der ab 2025 die Wahlkreise leicht von 299 auf 280 reduziert werden sollen. Der Opposition geht das jedoch nicht weit genug. "Wir sollten dringend davon absehen, weitere Wahlkreise zu streichen und damit Politik von der Situation vor Ort zu entkoppeln", sagte der Chef der CSU-Landesgruppe.

Quelle: dts Nachrichtenagentur