SPD will gesamte Parteiorganisation grundlegend reformieren

Sigmar Gabriel Bild: sigmar-gabriel.de

Die SPD will offenbar ihre Führungsgremien halbieren und die gesamte Parteiorganisation grundlegend reformieren. "Dem Präsidium gehören neun Mitglieder (bisher 17) an", heißt es in einem Papier der SPD-Spitze, aus dem die Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe) zitiert. Das Konzept sei während der jüngsten Sitzung der Organisationspolitischen Kommission der SPD beraten worden.

Die Mitglieder des reformierten Präsidiums sollen nach dem Willen der SPD-Spitze der Vorsitzende, die Generalsekretärin, fünf Parteivize, die Schatzmeisterin und der EU-Beauftragte sein. Weiter heißt es in dem Papier: "Der Parteivorstand hat ... zukünftig 20 Mitglieder (bisher 45), die jeweils feste Zuständigkeiten für einen Themenbereich übernehmen." Die beabsichtigte Abschaffung des Parteirates wird in dem Papier nicht explizit erwähnt. Es heißt jedoch darin: "Der neu einzurichtende Länderrat kommt mindestens dreimal im Jahr zusammen." Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles wollen zudem die Möglichkeit schaffen, Nicht-Mitglieder an Vorwahlen von Kandidaten für öffentliche Ämter zu beteiligen. "Die endgültige Aufstellung erfolgt durch eine Delegiertenkonferenz", ist aber ebenso in dem Papier vermerkt. Außerdem will die SPD das Parteiengesetz ändern. Das Ziel: "Die Wahl von Vorsitzenden soll auch in Urwahlen mit Briefwahl möglich werden."

Quelle: dts Nachrichtenagentur