Nouripour bewertet Sondierungen zur Außenpolitik positiv

Omid Nouripour Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat die jüngsten Sondierungen zum Thema Außenpolitik positiv bewertet. Auch wenn er persönlich nicht dabei gewesen sei, seien die Gespräche nach Teilnehmerangaben "wie eine Erholung" gewesen, sagte Nouripour am Freitag im "Deutschlandfunk".

Außen- und Sicherheitspolitik sei nicht das Erste, was ihm einfalle, woran "Jamaika" scheitern könnte. "Da gibt es im Klimabereich, im Migrationsbereich, im Verkehrsbereich deutlich größere Hürden zu überspringen." Zusammen passe in der Außenpolitik, dass alle wüssten, "dass Deutschland ein großes Gewicht in der Welt hat und dass Deutschland auch mehr Verantwortung tragen muss", so der Grünen-Politiker. Außerdem wirke es auf die Verhandlungen disziplinierend, dass interne Auseinandersetzungen sehr weit nach außen getragen werden könnten. Als einen der Streitpunkte in der Außenpolitik nannte Nouripour den Umgang mit Saudi-Arabien.

Die Frage sei, ob man Waffen nach Saudi-Arabien liefere und Riad eine strategische Partnerschaft anbiete. "Niemand käme auf die Idee, dem Iran Waffen zu verkaufen. Bei Saudi-Arabien sollte es dasselbe sein." Auch bei den 13 derzeit laufenden Bundeswehreinsätzen gebe es unterschiedliche Ansichten: Es hänge davon ab, ob man durchsetzen könne, "dass die Mandate tatsächlich verbessert werden. Wenn nicht, dann kommen wir da nicht zusammen", so Nouripour.

Quelle: dts Nachrichtenagentur