SPD-Kandidaten-Duo fordert Ablaufänderungen der Regionalkonferenzen

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Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping fordern sofortige Änderungen am Ablauf der SPD-Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für den Parteivorsitz.

"In der ernstesten Krise der SPD und damit vor der wichtigsten Führungsentscheidung, die die SPD seit Jahrzehnten zu treffen hat, können wir nicht mit 60-Sekunden-Statements inhaltlich an der Oberfläche bleiben", sagte Pistorius der "Welt".

Die beiden Politiker plädierten außerdem dafür, die bisher in den Versammlungen ausgeblendeten Themen Migration, Integration und Innere Sicherheit auf die Themenliste für die noch ausstehenden Regionalkonferenzen zu setzen. Gemeinsam mit seiner Co-Kandidatin Köpping schlägt Pistorius vor, die Fragestunden für inhaltliche Debatten zu öffnen und damit auch kontroverse Diskussionen zu ermöglichen. Auch müsse es möglich sein, bestimmte Fragestellungen bei den Regionalversammlungen zu vertiefen und den Kandidierenden zu einzelnen Fragen auch längere Redezeiten einzuräumen. "Sonst werden Unterschiede zwischen den Teams nicht ausreichend sichtbar", so Köpping und Pistorius unisono.

Das in den bisherigen Regionalkonferenzen eingesetzte Verfahren reiche nicht, "um den Mitgliedern eine solide und aussagekräftige Grundlage für ihre Personalentscheidung" zu verschaffen. Pistorius und Köpping kritisierten auch, dass die inhaltliche Debatte über den künftigen Kurs der Sozialdemokratie aus den Regionalversammlungen in die sozialen Netzwerke verdrängt worden sei. Dort aber würden sie "nicht immer so fair und in gegenseitigem Respekt geführt" wie das auf den Vor-Ort-Veranstaltungen der Fall sei.

Quelle: dts Nachrichtenagentur