Oppermann: Rot-Rot-Grün im Bund derzeit keine Option

Thomas Oppermann Bild: Gerrit Sievert

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hält ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene derzeit für keine Option. Das sei zwar prinzipiell möglich, da mit allen momentan im Bundestag vertretenen Parteien über eine mögliche Regierungszusammenarbeit verhandelt werde, sagte Oppermann dem "Deutschlandfunk".

"Es muss aber eine hinreichende inhaltliche Übereinstimmung geben und die sehe ich im Augenblick mit der Linkspartei noch nicht." Dies könne sich bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr aber noch ändern. Mit dem Wahlergebnis in Berlin könne man "nicht zufrieden" sein, so Oppermann weiter. "Die Politik hat durchaus sich mit den realen Problemen beschäftigt und auch das, was die Menschen beschäftigt, angesprochen.

Aber über dem Ganzen liegt natürlich eine Debatte insbesondere auf Bundesebene, eine Debatte in der CDU/CSU", so der SPD-Fraktionschef. "Leider wird die SPD durch diese Dauerdebatte in der CDU mit runtergezogen." Die SPD war bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin zwar stärkste Kraft geworden, allerdings mit nur 21,6 Prozent. Die CDU erreichte 17,6 Prozent. Damit reicht es nicht mehr für Rot-Schwarz, sondern nur noch für ein Dreier-Bündnis. Die Grünen kamen auf 15,2 Prozent, die Linke auf 15,6 Prozent. Die AfD erreichte aus dem Stand 14,2 Prozent, die FDP schafft mit 6,7 Prozent wieder den Einzug ins Regionalparlament der Bundeshauptstadt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur