Nahles kritisiert Zustand der SPD

Andrea Nahles Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles warnt ihre Partei davor, die eigene Misere schönzureden und in Oppositionssehnsucht zu verfallen. "Ich habe auf unserem letzten Parteitag gesessen und gedacht: Die SPD muss schwer aufpassen, dass sie ihre eigene Identität noch durchbuchstabieren kann", sagte Nahles dem "Spiegel". Es helfe nicht, nur Maximalpositionen zu besetzen. "Zu den Genen unserer Partei gehört neben der Solidarität auch, dass wir uns an Arbeit und Leistung orientieren und nicht nur an staatlicher Umverteilung wie die Linkspartei."

Nahles fordert ihre Partei dazu auf, die Schuld für die eigene Lage nicht bei der Kanzlerin zu suchen. "Nach dieser Logik brauchten wir ja nur abzuwarten, bis Merkel weg ist – und schon ginge es uns automatisch besser. Das wäre naiv", so die Sozialdemokratin. Nahles warnt die Genossen vor Oppositionsverliebtheit. "Manche folgen dieser Sehnsucht nach einer bequemen Nische, in der die SPD machen kann, was sie will. Diese Sehnsucht habe ich auch mal geteilt, bis ich gemerkt habe, dass es so nicht funktioniert." In der Debatte, wie die etablierten Parteien auf die Herausforderung durch die AfD reagieren sollten, bringt Nahles eine Parlamentsreform ins Gespräch.

"Wir sind dafür, dass sich die Kanzlerin regelmäßig den Fragen der Abgeordneten im Bundestag stellen muss – wir wollen das durchsetzen, egal ob wir Teil der Regierung sind oder nicht", sagte die Fraktionsvorsitzende im "Spiegel". "Frau Merkel tritt in Talkshows auf, warum sollte sie sich nicht auch im Parlament einer echten Debatte stellen? Auch Minister sollten künftig regelmäßig erscheinen müssen. Je mehr wir Politiker öffentlich erklären, wie wir zu Entscheidungen kommen, desto schwerer haben es Populisten, gegen uns Stimmung zu machen." In der zurückliegenden Legislaturperiode war eine weitreichende Reform der Regierungsbefragung noch an SPD und Union gescheitert. Grüne und Linke drängen seit Langem darauf, dass Kanzlerin und Minister mehrmals im Jahr im Plenum des Bundestags erscheinen, um sich den Fragen der Abgeordneten zu stellen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur