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Abgeordnete reiselustig wie nie - Kritik vom Steuerzahlerbund

Archivmeldung vom 07.01.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bild: Rainer Sturm / pixelio.de

Die Abgeordneten des Bundestages sind in 2010 offenbar so reisefreudig wie nie gewesen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, zog es Volksvertreter im vergangenen Jahr 725 Mal ins Ausland. Allein 348 Einzeldienstreisen gingen nach Brüssel. Die Zeitung beruft sich auf Angaben der Bundestagsverwaltung.

Demgegenüber wurden im Jahr 2008 lediglich 578 Trips in alle Teile der Welt erfasst, 2007 waren es 567 und 2006 nur 556. Im Jahr 2009 reisten die Abgeordneten nur 378 Mal in die Ferne, was laut Bundestag aber auf den Wahlkampf zurückzuführen ist.

Bereits im Juni letzten Jahres hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Abgeordneten schriftlich ermahnt, sich wegen der bis dahin schon hohen Zahl der Reisen "auf unabdingbar notwendige Reisevorhaben zu beschränken". Die Warnrufe Lammerts seien aber "sang und klanglos verhallt", sagte der Vize-Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt), Reiner Holznagel, der Zeitung. Er sprach von einem "explosionsartigen Anstieg der Reiseausgaben". Mehr als zwölf Millionen Euro stünden den Abgeordneten für Dienstreisen in 2011 zur Verfügung, "so viel wie noch nie". Allein 5,7 Millionen Euro könnten sie für Auslandsreisen beanspruchen, doppelt so viel wie noch vor zwei Jahren. Holznagel forderte Lammert auf, der "unbändigen Reiselust" einen Riegel vorzuschieben.

Quelle: Saarbrücker Zeitung