Klose (SPD), Lobby-Experten, Nato-General und Wirtschaftsvertreter sollen Bundeswehr durchforsten

Hans-Ulrich Klose Bild: Hans-Ulrich Klose

Der von Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit und Oberst der Reserve, geleiteten Strukturkommission zur effizienteren Gestaltung der Bundeswehr werden, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" unter anderem der SPD-Außenpolitiker und neu bestellte Regierungskoordinator für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Hans-Ulrich Klose, der derzeit noch höchste deutsche Offizier bei der Nato, Vier-Sterne-General Karl-Heinz Lather, sowie ein hochrangiger Vertreter der Wirtschaft angehören.

Darüber hinaus sind auch Hedda von Wedel (CDU), Mitglied des Europäischen Rechnungshofes, frühere Präsidentin des Bundesrechnungshofes und heutige Transparency-Vizechefin, einer nichtstaatlichen Organisation zur Korruptionsbekämpfung, sowie der langjährige Deutschland-Chef der internationalen Unternehmensberatung McKinsey und heutige Vorstandsvorsitzende des Milliardenkonzerns Haniel, Jürgen Kluge, als weitere Mitglieder vorgesehen. Noch nicht endgültig entschieden ist, ob neben dem Sozialdemokraten Klose und der CDU-Politikerin von Wedel auch ein Vertreter der FDP, beispielsweise deren Verteidigungsexpertin Elke Hoff, der kleinen Kommission angehören wird. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird die Ziele und Aufgaben der Kommission zusammen mit Heinrich Weise an diesem Montag der Öffentlichkeit vorstellen. Die Kommission soll bis Ende dieses Jahres Vorschläge zur effizienteren Gestaltung der Führungsaufgaben in der Bundeswehr, zur rationelleren Organisation der Planungsstrukturen sowie zur ökonomischeren und zielgenaueren Kontrolle in Auftrag gegebener Rüstungsprojekte entwickeln. Zu den Zielen  der Kommissionsarbeit soll es danach auch gehören, Vorschläge zur radikalen Begrenzung des Einflusses der Rüstungslobby auf Milliardenprojekte der Bundeswehr vorzulegen und klare Kommunikationsstrukturen auch in Krisenfällen sicher zu stellen. Dabei gelten auch Vorschläge zur Vermeidung ähnlich negativer Informationserfahrungen wie bei den jüngsten Verwicklungen der Bundeswehr im Afghanistan-Einsatz von der Spitze des Ministeriums offenbar als ausdrücklich erwünscht. General Lather hatte nach dem umstrittenen Luftangriff bei Kundus, befehligt im September 2009 vom deutschen Oberst Georg Klein, noch vor dem Minister die heute gängige Vokabel von "kriegsähnlichen Zuständen" in Afghanistan  geprägt. Der deutsche Nato-General verlangt seit langem eine deutliche Truppenverstärkung auch seitens der Bundeswehr. Der Luftangriff selbst war von Lather sofort als militärisch legitimes Vorgehen verteidigt worden.

Quelle: Leipziger Volkszeitung