Bund stoppt Planung des Berliner Stadtschlosses

Der Bundestag hat die Pläne zum Bau des Berliner Stadtschlosses vorerst auf Eis gelegt. Im Haushaltsausschuss des Bundestages erhielt Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" am Mittwoch keine Genehmigung zum Start des Architektenwettbewerbs für das sogenannte Humboldt-Forum.

Der Grund: Ein neuer Bericht der Bundesregierung geht schon jetzt davon aus, dass die Kosten des Schlosses insgesamt - und damit auch für den Bund - weit höher liegen werden als ursprünglich geplant. In dem Bericht ist in den Finanzplanungen weder die Erstausstattung des Schlosses (rund 72 Millionen Euro), etwa mit Möbeln, noch eine Option zur Überdachung des Schlüterhofes vorgesehen. Sie sollen "zu gegebener Zeit" konkretisiert und veranschlagt werden, heißt es in dem Bericht. Schätzungen, die sämtliche Kosten und die Baupreissteigerungen berücksichtigen, gehen nun von weit über 600 Millionen Euro allein für den Bund aus. Tiefensee hatte bisher mit Kosten von 440 Millionen Euro für den Bund und Gesamtkosten von 480 Millionen Euro gerechnet.

Kritik gab es im Ausschuss nach Informationen der Zeitung offenbar auch an der geplanten Beteiligung anderer Finanziers beim Schlossneubau. Die Parlamentarier rügten in erster Linie die Belastbarkeit der Zusagen sowohl des Landes Berlin als auch des Spendensammlers Wilhelm von Boddien. Von Boddien hatte dem Bund versprochen, zur Errichtung der historischen Schlossfassade bei privaten Spendern insgesamt rund 80 Millionen Euro einzusammeln. Ob dies am Ende auch gelingen wird, daran zweifelten die Ausschussmitglieder nach der Vorlage des Berichtes von Verkehrsminister Tiefensee und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD). Die Bundesregierung muss den Abgeordneten des Ausschusses nun im Herbst einen neuen Bericht zur Kostenplanung vorlegen. Erst dann, so beschloss es der Haushaltsausschuss mit Koalitionsmehrheit, kann der Minister den Architektenwettbewerb ausloben. Tiefensees Pläne gingen bisher von einem Starttermin für den Wettbewerb im November aus.

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel