Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels begrüßt gestiegenes Bewusstsein für Rechtsextremismus

Archivmeldung vom 27.01.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Was bedeutet ein "Kampf gegen Rechts"? Wer definiert wer rechts steht? Und rechts von wem eigentlich? Und was ist mit der Meinungsfreiheit passiert? (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Bartels, hat im ARD-Mittagsmagazin begrüßt, dass das Bewusstsein innerhalb der Bundeswehr für rechtsextreme Strukturen gewachsen sei.

Dies zeigten auch die aktuellen Ermittlungen gegen 550 unter Rechtsextremismusverdacht stehende Soldaten. Spätestens seit den Enthüllungen um den rechtsextremen und unter Terrorverdacht stehendem Bundeswehrsoldaten Franco A. im Jahr 2017 sei genauer hingeschaut worden, so Bartels. Der MAD sei personell gewachsen und mache nun auch eigene öffentliche Aussagen zu diesem Themenkomplex. "Das habe ich in der Vergangenheit vermisst. Dass ich als Wehrbeauftragter als Einziger die aktuellen Zahlen im Bereich Rechtsextremismus nennen kann, ist schon etwas kurios. Das sollte der Militärische Abschirmdienst schon selber tun", sagte der SPD-Politiker wörtlich.

Der MAD setze nun auch verstärkt auf die frühe Sicherheitsüberprüfung von Bewerbern für den Wehrdienst. "Bevor die Kandidaten ihren ersten Tag Dienst tun, werden sie schon überprüft vom Militärischen Abschirmdienst. Das gab es früher nicht in der großen Wehrpflichtarmee, aber jetzt wo die Bundeswehr eine reine Freiwilligenarmee ist, lohnt sich das. Zeitsoldaten bleiben im Durchschnitt 10 Jahre im Dienst, da sollte man schon genauer hinschauen", so Bartels. Am Dienstag stellt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags seinen Bericht vor.

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)