Winhart: Lediglich sinkende Umfragen lassen Söder über Strategiewechsel nachdenken

Markus Söder (2021)

Bild: AfD Deutschland

Der Bayerische Ministerpräsident hat im Vorfeld der morgigen „Ministerpräsidentenkonferenz“ eine „Kombination von Konsequenz und Perspektive gegen Corona“ gefordert. Insbesondere ein Impfpass und das „Freitesten“ sollen eine Rückkehr zu relativer Normalität ermöglichen.

Der gesundheitspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Landtagsfraktion, Andreas Winhart, kommentiert dies wie folgt: „Nicht etwa rationale Erwägungen und Verantwortungsbewusstsein, sondern einzig und allein seine dramatisch sinkenden Zustimmungswerte haben Söder und seine CSU nun veranlasst, Abweichungen vom bisherigen harten Lockdown-Kurs vorzuschlagen.

Um seine Umfragewerte aufzubessern, ist Söder jetzt sogar bereit, einen Impfpass einzuführen. Damit würde sich bestätigen, dass die bislang entrüstet zurückgewiesenen Warnungen der AfD vor der faktischen Einführung einer Impfpflicht über den Umweg eines Impfpasses ihre Berechtigung hatten.

Wenn man das von Bundes- und Staatsregierung angerichtete Impfchaos betrachtet, zeichnet sich bereits ab, dass die Einführung von Impfpässen in eine Zwei-Klassen-Gesellschaft führen wird, denn nicht jeder Bürger wird sich, selbst wenn er es will, zeitnah impfen lassen können, um die von Söder gönnerhaft in Aussicht gestellten — eigentlich aber vom Grundgesetz garantierten — Freiheiten wiederzuerlangen.

Darüber hinaus bleibt die Frage offen, was mit den Menschen passieren wird, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. Aber auch das wieder aufgewärmte Konzept der Massentestungen, diesmal in Form von Schnelltests, wird die Rückkehr zur Normalität nicht beschleunigen, sondern vielmehr, wie schon im letzten Sommer, verhindern.

Die AfD fordert hingegen weiterhin das Ende der unverhältnismäßigen Lockdown-Maßnahmen und den gezielten Schutz der Risikogruppen. Darüber hinaus fordern wir Söder und die Bayerische Staatsregierung auf, von einer direkten oder auch indirekten Impfpflicht über den Impfpass abzusehen. Die Freiheit und die Wiederherstellung der Grundrechte dürfen nicht an gesundheitliche Maßnahmen geknüpft werden, zumal deren Nebenwirkungen und Risiken bis dato wissenschaftlich nicht hinreichend ergründet sind.“

Quelle: AfD Deutschland