Rufe nach Basisbeteiligung bei CDU-Vorsitzwahl werden lauter

Gitta Connemann (2020)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der nächste Parteivorsitzende der CDU soll maßgeblich von den Mitgliedern und nicht noch einmal von den Funktionären bestimmt werden. Darauf drängen führende Unionspolitiker: "Wir müssen die Lehren aus der Vergangenheit ziehen", sagte Unionsfraktionsvize Gitta Connemann, dem "Handelsblatt".

Connemann weiter: "Eine Führung ohne breite Basis ist zum Scheitern verurteilt֧." Die CDU beziehe ihre Stärke aus ihren Mitgliedern, ihnen verdanke sie den Status einer Volkspartei. "Aber große Teile der Basis fühlten sich bei den letzten Richtungsentscheidungen nicht mehr ausreichend eingebunden." An diesem Montag wird der Bundesvorstand der CDU darüber beraten, wie es nach dem Wahldebakel weitergeht. CDU-Chef Armin Laschet hatte am Donnerstag angekündigt, einen Vorschlag für ein geordnetes Verfahren zu unterbreiten. Es zeichnet sich ab, dass es auch zu einer Mitgliederbefragung kommen wird, die formal zwar nicht rechtlich bindend ist, an die sich die Kandidaten dann aber halten könnten.

Einen entsprechenden Antrag hat die Mittelstands- und Wirtschaftsunion am Freitag mit breiter Mehrheit beschlossen. Wie es hieß, gab es bei 33 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und eine Enthaltung, schreibt das "Handelsblatt". Dem Vorstand der MIT gehören neben Connemann auch der zweimalige Kandidat für den Parteivorsitz, Friedrich Merz, wie auch CDU-Parteivize Jens Spahn sowie auch der Chef des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion, Christian von Stetten oder der Hamburger Landesvorsitzende Christoph Ploß an. Dem MIT-Vorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzende, Carsten Linnemann, wurden zuletzt Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz nachgesagt. Auch als möglicher Parteivorsitzender ist er im Gespräch. Mit der Befragung hofft die Partei darauf, dass der nächste Vorsitzende entsprechenden Rückhalt reklamieren kann und somit die seit 2018 andauernden Machtkämpfe enden. Seit dem Rückzug Angela Merkels vom Parteivorsitz buhlen verschiedene Vertreter der Partei um den Vorsitz und versuchen immer wieder, den amtierenden Vorsitzenden zu schwächen. So erging es zunächst Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die nach nur einem Jahr aufgab, ebenso wie nun voraussichtlich Armin Laschet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur