Katrin Ebner-Steiner: Staatsanwälte lachen über Handy-Wegnahme – Weltweites Entsetzen über mangelnde Meinungsfreiheit in Deutschland!
Eine US-Reportage über mangelnde Meinungsfreiheit und die Verfolgung von „Gesinnungsverbrechen“ in Deutschland schockiert die Weltöffentlichkeit. Eine Reporterin des renommierten CBS-Nachrichtenmagazins „60 Minutes“ interviewte Staatsanwälte der sogenannten „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet – Niedersachsen“ zur Verfolgung angeblicher „Hassverbrechen“. Auch US-Vizepräsident J.D. Vance hat sich zu diesem Video geäußert.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, erklärt dazu Folgendes: „Das Video von ‚60 Minutes‘ sorgt weltweit für Entsetzen. Auf die Frage der Journalistin, wie Menschen reagieren, denen das Handy weggenommen wird, antwortete ein Oberstaatsanwalt: ‚Sie sind geschockt‘. Dann bricht er mit seinen Kollegen in Gelächter über die Bürger aus.
Sogar US-Vizepräsident J.D. Vance hat diese verstörende Sendung auf X kommentiert: Er fühlte sich an George Orwell erinnert und warnte vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Damit wiederholte er seine auf der Münchner Sicherheitskonferenz vorgetragene Kritik an ‚unseren‘ Altparteien. In seiner wegweisenden Rede hatte er klargestellt, dass die stärkste Bedrohung der Freiheit in Europa von der EU und der Bundesregierung ausgeht.
Bei den Kartellparteien herrschten daraufhin scheinheiliges Entsetzen und Schnappatmung. Wir als AfD sehen uns durch diese starke Stimme der Freiheit bestätigt. Wir fordern die Abschaffung jeglicher Zensur im Internet und die anlasslose Verfolgung von persönlichen Meinungen.“
Quelle: AfD Bayern