Cotar: Wo zensiert wird herrscht Unfreiheit
Archivmeldung vom 15.12.2021
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.12.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: AfD Deutschland
Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Joana Cotar, hat die Forderung des niedersächsischen Innenministers Pistorius nach einem Bann des Messengerdienstes Telegram scharf zurückgewiesen und ihm technisches Unverständnis vorgeworfen: „Wo zensiert wird herrscht Unfreiheit. Nichts anderes würde Realität, wenn marktbeherrschende Anbieter wie Google einen kompletten Messengerdienst nach staatlicher Vorgabe blockieren."
Cotar weiter: "Hinzu kommt, dass der komplette Ansatz falsch ist. Denn Telegram kann man auch ohne App im Web nutzen.
Jeder muss in Deutschland frei seine Meinung sagen und posten dürfen. Die Grenzen zieht das Strafgesetzbuch. Eine vorauseilende Zensur stellt jeden unter Generalverdacht und widerspricht damit den Grundregeln des freiheitlichen Rechtsstaats. Telegram war zuletzt von der Bundesregierung sogar noch gelobt worden für seine wichtige Rolle bei der Vernetzung Oppositioneller in Weißrussland. Den Messenger-Dienst jetzt in Deutschland verbieten zu wollen, weil sich darüber Protestgruppen organisieren, geht gar nicht. Das Internet muss frei bleiben!“
Quelle: AfD Deutschland
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige