Oppermann: Plenarsaal platzt aus den Nähten

Thomas Oppermann (2016)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann warnt vor den Folgen eines aufgeblähten Bundestags. "Wenn wir das Wahlrecht nicht reformieren, könnte unser Bundestag auf 800 oder mehr Mitglieder anschwellen", sagte der SPD-Politiker dem "Spiegel". "Ein so großes Parlament würde - im Dauerbetrieb - nicht mehr in den Plenarsaal des Reichstagsgebäudes passen, dann müssten wir für Bundestagssitzungen eine Ausweichmöglichkeit suchen."

Zwar säßen bei der Bundesversammlung, die alle fünf Jahre zur Wahl des Bundespräsidenten einberufen wird, rund 1.300 Delegierte "Stuhl an Stuhl" im Reichstag. Das sei aber nicht "parlamentarischer Betrieb", sondern die Ausnahme. Aktuell hat der Bundestag 709 Mitglieder, gut 100 mehr als die gesetzliche Größe, was unter anderem an der Vergrößerung der Parteienlandschaft und an den Vorschriften zu Überhangmandaten und ihrem Ausgleich liegt. Weil der Bundestag "aus allen Nähten platzt", malt Oppermann sich die Folgen eines Umzuges aus: "Welchen Eindruck soll ein Parlament, das in einer Mehrzweckhalle tagt, den Bürgern vermitteln" Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte jüngst gewarnt, dass Abgeordnete womöglich in Container ausweichen müssten.

"Der größte Schaden wäre der Vertrauensschaden ", sagt Oppermann. "Ein Parlament, das es nicht schafft, seinem eigenen Wachstum Grenzen zu setzen, verliert den Respekt der Bürger." Der Sozialdemokrat sieht die Funktionsfähigkeit der demokratischen Entscheidungsprozesse in Gefahr: "Ich kann nur dringend an alle Fraktionen im Bundestag appellieren, mit vereinten Kräften eine Wahlrechtsreform auf den Weg zu bringen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur