Koalition will Beschluss über Laufzeiten der Atomkraftwerke vorziehen

Die Bundesregierung will nach Informationen des "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) schneller als bisher geplant über die Zukunft der Atomkraft entscheiden. In Regierungskreisen hieß es am Mittwoch, man strebe jetzt einen Beschluss über längere Laufzeiten für Atomkraftwerke möglichst noch vor der Sommerpause an.

Bisher war der Herbst als Datum für ein Energiekonzept genannt worden. Die schnellere Gangart soll sicherstellen, dass die Streitfrage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg im Frühjahr 2011 ausgeräumt ist. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hatte auf rasche Entscheidung gedrungen. Am Dienstag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits angeordnet, bis Anfang Juni die Rechtsfrage zu klären, ob der Bundesrat einer Laufzeitverlängerung zustimmen muss. Mappus und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) hatten sich darüber eine hitzige öffentliche Auseinandersetzung geliefert.

Quelle: Der Tagesspiegel