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SPD wirft Union wegen Anti-Schulz-Papier Barschel-Methoden vor

Archivmeldung vom 13.02.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.02.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Matthias Penke, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: Matthias Penke, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die SPD wirft der Union wegen eines Dossiers über ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz "Barschel-Methoden" vor. SPD-Vize Ralf Stegner sagte zu "Bild am Sonntag": "Wir kennen es aus den Barschel-Jahren, dass die CDU, wenn es für sie eng wird, zu solchen Methoden greift: Haltlose Gerüchte verbreiten in der Hoffnung, dass was hängen bleibt."

Scharfe Kritik äußerte auch SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: "Die CDU kann nur zwei Dinge: aussitzen und andere beschimpfen. Es war also nur eine Frage der Zeit, bis sie anfangen würden, Martin Schulz mit Dreck zu bewerfen." Schulz habe schon viele "Schmutzkampagnen" überstanden, so Barley: "Von Berlusconi bis zu den griechischen Faschisten haben schon ganz andere versucht, ihn kleinzukriegen."

Das achtseitige Papier mit der Überschrift "Martin Schulz" wurde nach Informationen der "Bild am Sonntag" von mehreren Mitarbeitern der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament erstellt und verschickt. Der Vorsitzende der Gruppe, Herbert Reul (CDU), verteidigte dieses Vorgehen: "Das Papier wurde gemacht im Streit um den EU-Parlamentspräsidenten. Wir haben es dann, als klar war, dass Martin Schulz neue Aufgaben bekommt, nur noch etwas aktualisiert."

Es seien aber lediglich "Fakten zusammengetragen" worden so Reul. "Jeder, der deutscher Kanzler werden will, muss sich an seinen Taten messen lassen. Das ist nicht geheim und wurde deshalb auch an Parteifreunde weitergegeben. Ich habe selbst als Abgeordneter erlebt, wie Herr Schulz sein Amt ausgenutzt hat."

Derzeit verzichtet Schulz komplett auf staatliche Zahlungen wie Übergangsgeld oder Pension. Stattdessen zahlt ihm die SPD laut BamS eine "Aufwandsentschädigung" etwa in Höhe einer doppelten Diät. Das wären rund 18.600 Euro im Monat.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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