Merz plant "umfassende Gespräche" mit den Grünen
CDU-Chef Friedrich Merz plant "umfassende Gespräche" mit den Grünen in der kommenden Woche über das Finanzpaket von Union und SPD. "Die Gespräche mit den Grünen haben bereits in der letzten Woche begonnen", sagte er im Deutschlandfunk.
"Wir haben sie auch über das Wochenende in kleinerem Umfang
fortgesetzt." In der nächsten Woche werde "umfassend mit den Grünen, mit
der Fraktions- und Parteispitze sprechen", so Merz.
Mit Blick
auf die Koalitionsverhandlungen mit der SPD ergänzte Merz, dass
Scheitern "keine wirkliche Option" sei. "Es gibt nur diese eine
parlamentarische Mehrheit in der demokratischen Mitte des Deutschen
Bundestages, die Mehrheit aus CDU, CSU und SPD." Und man sei nicht nur
entschlossen, diese Mehrheit zu einer Regierungsbildung zu nutzen, "wir
sind geradezu verpflichtet, diese Regierungsbildung jetzt zu
ermöglichen".
Deswegen schließe man das "auch im gegenseitigen
Einvernehmen" aus, dass die geplante Koalition auf dem Weg dorthin noch
einmal scheitern könnte, so Merz. Aus der SPD waren zuletzt allerdings
auch andere Töne gekommen. So hatte etwa SPD-Generalsekretär Matthias
Miersch dem Nachrichtenmagazin Politico gesagt, dass die
Koalitionsvereinbarungen "kein Automatismus" seien und "natürlich"
scheitern könnten.
Quelle: dts Nachrichtenagentur