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Anja Siegesmund: "Wir werden für jeden Koalitionspartner teuer"

Archivmeldung vom 28.11.2013

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Anja Siegesmund, Mai 2011

Lizenz: Alupus
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Die Thüringer Grünen werden vor der Landtagswahl 2014 keine Koalitionsempfehlung aussprechen. Dies bekräftigte die die grüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund im Interview mit der Thüringischen Landeszeitung (TLZ vom 29.11.2013). Es gilt als sicher, dass Siegesmund an diesem Wochenende auf der Landesdelegiertenversammlung der Grünen in Erfurt zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2014 gewählt wird.

Siegesmund will sich nicht auf eine rot-rot-grüne Koalition festlegen, falls SPD, Linke und Grüne bei der Landtagswahl eine Mehrheit erreichen sollten. Siegesmund: "Bei der Linken geht es immer um die Frage, ob sich all das überhaupt finanzieren lässt, was sie fordern. Und selbstverständlich muss die Linke ihre Vergangenheit in der SED-Diktatur aufarbeiten." Mit der SPD gebe es zwar die größten inhaltlichen Schnittmengen, aber, so Siegesmund: "Wir sind nicht die entlaufene Öko-Ortsgruppe der SPD." Heftig kritisiert Siegesmund SPD-Kultusminister Christoph Matschie, der mit "Kürzungsorgien" die "Attraktivität des Hochschulstandortes Thüringen" aufs Spiel setze. Aber auch eine schwarz-grüne Koalition sieht Siegesmund kritisch. Sie könne sich nicht vorstellen, dass die CDU für eine "ökologische Modernisierung" Thüringens zu bewegen sei. Siegesmund: "Das Problem der Thüringer CDU ist ihr machtversessenes Selbstverständnis. Nach 23 Jahren in der Staatskanzlei glaubt sie, dass ihr Thüringen gehört." Siegesmund wolle in Koalitionsfragen keine "Ausschließeritits" betreiben. Aber, so Siegesmund, "wir werden für jeden Koalitionspartner teuer". Dass Ministerpräsidentin Lieberknecht auf einem CDU-Parteitag mit 100 Prozent zur Spitzenkandidatin ihrer Partei gewählt wurde, sieht Siegesmund ebenfalls kritisch: "So tickt doch keine lebendige Partei. Und nach den Koalitionsverhandlungen in Berlin ist die CDU kaltgestellt. Nur die SPD-Mitglieder dürfen ihre Meinung sagen."

Quelle: Thüringische Landeszeitung (ots)