SPD-Vorstandsmitglied Scheer rügt Gemauschel bei Gabriel-Nominierung

Archivmeldung vom 30.09.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der linke SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer hat in einem Brief an den SPD-Parteivorstand das Vorgehen bei der Neuformierung der Parteispitze kritisiert.

Das berichtet stern.de. Scheer bemängelt die Art und Weise der angeblichen Festlegung auf eine neue Parteiführung unter dem bisherigen Umweltminister Sigmar Gabriel. Hier würde versucht, "vollendete Tatsachen" zu schaffen, "die der Parteivorstand und der kommende Parteitag im November nur noch abnicken sollen", schreibt der Abgeordnete. Das seien dieselben Methoden, die die "Partei über Jahre hinweg gelähmt haben und die Rolle und Funktion gewählter Führungsgremien sinnentleert haben", schreibt Scheer. Auf diesem Wege könne die SPD nicht zu neuer "Motivation und Kraft finden", klagt Scheer, der auch Mitglied im SPD-Parteivorstand ist.

Mit seinem Brief reagiert Scheer auf unbestätigte Meldungen, dass man sich in der SPD-Zentrale auf ein neues Personaltableau geeinigt habe. Geplant ist laut Medienberichten, den bisherigen Umweltminister Sigmar Gabriel zum neuen Parteichef zu küren. Seine Stellvertreter sollen Hannelore Kraft, Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz werden. Beschlossen ist demnach auch, dass Andrea Nahles neue SPD-Generalsekretärin wird.

Quelle: stern