Otte nimmt AfD-Nominierung für Bundespräsidentenamt an

Max Otte (2016)

Foto: Max Otte
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Der Bundesvorsitzende der Werte-Union, Max Otte, will nach Nominierung durch die AfD nun auch tatsächlich für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. "Ich empfinde die Nominierung der AfD als große Ehre und nehme sie gerne an", sagte Otte dem "Spiegel" und der "Welt". "Das Amt ist unabhängig von Parteien, man sollte auf das Amt nicht aus parteipolitischer Sicht schauen."

Otte sagte, er werde mit den Themen Soziales sowie Bürger- und Grundrechte kandidieren. "Ich sehe die AfD klar auf dem Boden des Grundgesetzes", sagte er dem "Spiegel". Deswegen, so Otte, "wäre ein CDU-Ausschlussverfahren gegen mich nicht nur nicht nachvollziehbar sondern auch unvereinbar mit den demokratischen Grundsätzen".

Für seine Entscheidungsfindung hätten die Warnungen der CDU "keine Rolle gespielt". Gleichzeitig signalisierte er, es im Falle eines Parteiordnungsverfahrens darauf ankommen zu lassen. "Freiwillig werde ich aus der CDU nicht austreten."

Erst am Mittag war Otte von der CDU-Spitze aufgefordert worden, aus der Partei auszutreten. Der noch amtierende Generalsekretär Paul Ziemiak äußerte sich entsprechend am Dienstag mit seinem Nachfolger Mario Czaja. Bis 17:30 Uhr solle er sich erklären. Um 18 Uhr kommt der Bundesvorstand zusammen, mutmaßlich, um ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Die AfD hatte Otte als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt nominiert, und der hatte zwar noch nicht zugesagt, aber wohlwollend reagiert. "Ich empfinde den Vorschlag der AfD als große Ehre", sagte Otte dem "Spiegel". Der "Welt" sagte er zuvor, er wolle sich "heute oder morgen" entscheiden, ob er die Nominierung annehme. "Ich habe mich gestern Abend bei der AfD für die große Ehre bedankt und gesagt, dass ich intensiv darüber nachdenke", sagte Otte der "Welt". "Eine Kandidatur wäre mit meiner CDU-Mitgliedschaft völlig vereinbar. Es ist urdemokratisch. Genau dieses Amt soll überparteilich sein." Er freue sich, wenn seine eigene Partei sich dem Vorschlag anschließe. Die Anregung der Werte-Union, Otte als Kandidaten der CDU vorzuschlagen, sei eine Initiative seiner Stellvertreter im Bundesvorstand gewesen. "Nach der Neuwahl des CDU-Vorsitzenden gäbe es die Möglichkeit, mit einem eigenen Vorschlag für das Amt des Bundespräsidenten effektiv Opposition zu betreiben. Es muss ja nicht ich sein."

Der CDU-Kreisverband Köln, in dem Otte registriert ist, sieht bereits jetzt die Voraussetzung eines Parteiausschlussverfahrens als gegeben an. Der Vorsitzende des Kreisverbandes, Bernd Petelkau, sagte der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe): "Otte hat mit der CDU keine Gemeinsamkeiten mehr." Seine Kooperation mit der AfD "rechtfertige ein Ausschlussverfahren". Petelkau ergänzte, man werde das weitere Vorgehen jetzt sorgfältig auf Rechtssicherheit prüfen. "Ich glaube aber, dass alles jetzt so stichhaltig ist, dass wir einen Ausschluss betreiben können", sagte er.

Quelle: dts Nachrichtenagentur