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SPD will auch bei Scheitern von "Jamaika" in Opposition bleiben

Archivmeldung vom 10.11.2017

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Freigeschaltet durch André Ott

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Bild: Eigenes Werk /OTT

Die SPD will auch bei einem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche nicht in Verhandlungen mit der Union eintreten, sondern in der Opposition bleiben. "Klar ist: Wir stehen nicht als Reserverad zur Verfügung", sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil dem "Focus".

"Wenn die Jamaika-Parteien nicht in der Lage sind, eine Regierung zu bilden, könnte es auf Neuwahlen hinauslaufen". Die zeitweilige Tolerierung einer Minderheitenregierung lehnte Heil ebenfalls ab. "Das ist in der aktuellen Lage, in der sich Europa befindet, keine Option. Es stehen wichtige Entscheidungen an und da ist Deutschland mit ganzer Kraft gefragt und nicht mit einer halben und nur geduldeten Regierung", sagte der SPD-Politiker. Offen ließ Heil, ob die SPD bei Neuwahlen wieder mit Parteichef Martin Schulz ins Rennen ginge. Die SPD fürchte keine Wahlen, sagte der Generalsekretär. "Und im Fall der Fälle würden wir uns auch schnell wieder neu aufstellen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur